Einwendungen des Ortsvereins gegen den Ausbau der Hunoldstraße

Landkreis Oldenburg
Kreisstraßenverwaltung
Delmenhorster Str. 6

27793 Wildeshausen

Einwendungen gegen den Ausbau der K 124 – Hunoldstraße in Hundsmühlen – auf der Basis der ausgelegten Planunterlagen

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst erhebt der Ortsverein Hundsmühlen hiermit zur Fristwahrung Einwendung gegen die Inhalte und den Umfang des geplanten Ausbaus der K 124 – Hunoldstraße – in Hundsmühlen. Die mit dem geplanten Ausbau verbundenen Folgen durch Lärmbelästigungen und der Verschmutzung des Umfeldes der Hunoldstraße sind so erheblich, dass unmittelbare Auswirkungen auf die Bürger als ständige Nutzer der Straße, als Anwohner und als Bewohner des Umfeldes der Straße zu befürchten sind.

Entgegen den in den Erläuterungen dargelegten positiven Zielsetzungen ist die Verkehrssicherheit wegen des technisches Ausbaus (steigendes Verkehrsaufkommen ausdrücklich durch Schwerlastverkehr, Probleme der Querung, Höhe der Bordsteine pp.) und wegen fehlender verkehrslenkender Maßnahmen nicht gegeben. Zudem sind wesentliche Aspekte wie z.B. die Berücksichtigung der Interessen von bewegungseingeschränkten Bürgern und Behinderten gar nicht dargelegt und abgewogen. Die bewusste Prioritätensetzung der Durchgangsfunktion Kreisstraße gegenüber der betonten Unterfunktion des örtlichen Verkehrs entspricht nicht den Bedürfnissen der Bevölkerung.

Durch die Summe der geplanten Maßnahmen wird insgesamt das Lebensumfeld, die Lebensqualität und die Gesundheit der Bürger nachhaltig wesentlich verschlechtert.

Wegen des komplexen Sachverhaltes und der Kürze der Einsichts- und Äußerungsfrist ist es uns noch nicht möglich, die negativen Auswirkungen zu konkretisieren. Zudem ist aus Zeitgründen eine Abstimmung mit den Bürgern nicht möglich. Die konkrete Begründung werden wir in Kürze nachreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Ortsverein Hundsmühlen
Christine Bruns
1. Vorsitzende

Einsicht der Pläne zur Hunoldstraße ab Beginn der Ferien:

Einsicht in die Planunterlagen Ausbau Hunoldstraße in Hundsmühlen

Der Ortsverein Hundsmühlen teilt mit, dass die Planunterlagen zum Ausbau der Hunoldstraße ab dem 2.7.2018 an drei Tagen in Hundsmühlen eingesehen werden können. Die Unterlagen lagen bis zum 28.6.2018 u. a. in der Gemeinde Wardenburg aus. 

 Die Ausbaupläne einschl. der sonstigen Anlagen werden in Hundsmühlen, Hunoldstraße 72 , Ecke Rosenallee, (ehemals Geschäftsräume des Pflegedienstes „Atlantis“) ausgelegt. Die ursprünglich dafür angedachte Auslegung in der Bücherei war durchgängig wegen der Ferienzeit nicht möglich.  

Die Pläne einschl.  der sonstigen Anlagen liegen am Montag, den 2.7.2018 in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr, am Mittwoch , den 4.7.2018  in der Zeit von 17.00 bis 19.00 Uhr und am Donnerstag, den 5.7.2018 in der Zeit von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr aus. Mitglieder der innerhalb des Ortsvereins tätigen Arbeitsgruppe „Ortsentwicklung“ stehen für Auskünfte zur Verfügung und werden sich bemühen, Fragen der Bürger zu beantworten. 

Die Frist, innerhalb derer Einwendungen und Bedenken geltend gemacht werden konnten, endet am 10.7.2018. Einwendungen kann jeder erheben, der sich durch den Ausbau betroffen fühlt, mithin nicht nur Anlieger. Eine Rechtsberatung darf allerdings nicht vorgenommen werden. 

Planung Hunoldstraße – Einwendungen noch möglich

Planfeststellungsverfahren K 124/Hunoldstraße: Der Ortsverein präzisiert die Daten für die Einsichtnahme in die Planunterlagen und die Erhebung von Einwendungen:

Der Ortsverein Hundsmühlenn weist darauf hin, dass die Planunterlagen zum Ausbau der Hunoldstraße nur bis zum 28.6.2018 in der Gemeinde Wardenburg ausliegen. Die Einwendungen können bis zum 10.07.2018 gegenüber der Gemeinde oder dem Landkreis Oldenburg erhoben werden.

Darüber hinaus bietet der Ortsverein den Hundsmühlern an, über den 28.6.2018 hinaus an insgesamt drei Tagen die Planunterlagen in der Bücherei Hundsmühlen (Matthäuskirche) einzusehen, um dann bis zum 10.07.2018 gegenüber der Gemeinde und dem Landkreis Einwendungen erheben zuu können. Die genauen Daten werden in Kürze auf der Webseite des Ortsvereins (Adresse: www.ort-hundsmuehlen.de), in der NWZ und im Schaukasten vor der LzO bekanntgegeben.

Termin Ortsfest 2018

 

Aus terminlichen Gründen wurde das diesjährige Ortsfest in Hundsmühlen vom 25./26.08.2018 auf den 22./23.09.2018 verlegt.
Dieses Jahr wird das Ortsfest beim Haus des SpOrts an der Achternmeerer Straße stattfinden. Am Samstagabend spielt als besonderes Highlight die Liveband Tiree und am Sonntag wird es wieder zahlreiche Aktionen, Vorführungen, Kaffee und Kuchen und vieles mehr geben.
Weitere Details folgen in Kürze an dieser Stelle.

Info des Ortsvereins Hundsmühlen an die Bürger zur eingeleiteten Planfeststellungsverfahen K 124 (Hunoldstraße)

Info des Ortsvereins Hundsmühlen an die Bürger zur eingeleiteten Planfeststellungsverfahen K 124 (Hunoldstraße)

Der Ortsverein Hundsmühlen weist insbesondere die Bürger Hundsmühlens darauf hin, dass der Landkreis Oldenburg durch die Veröffentlichung im Amtsblatt des Landkeises Oldenburg das notwendige Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Hununoldstraße einschlielich der Rad- und Fußwege eingeleitet hat. Die Unterlagen liegen derzeit in der Gemeinde Wardenburg aus und können während der Geschäftszeiten der Gemeinde bis Mitte Juli 2018 dort eingesehen werden.

Durch einen Erläuterungsbericht sowie detaillierte Kartenunterlagen ist im Einzelnen dargestellt, mit welchen technischen Daten der Ausbau der Hunoldstraße durchgeführt werden soll.

Das Planfeststellungsverfahren ist ein förmliches Verfahren. Die betroffenen Bürger haben innerhalb der Auslegungsfrist die – letzte – rechtliche Möglichkeit, ihre Rechte geltend zu machen. Nach Ablauf der Auslegungsfrist besteht diese Möglichkeit nicht mehr.

Der Ortsverein rät dringend, dass die Bürger sich die umfangreichen Unterlagen durchsehen, sich evtl. beraten lassen und prüfen, ob ihre Rechte durch den geplanten Ausbau betroffen sein können. Der Ortsverein prüft derzeit, ob für nicht so mobile Bürger die Unterlagen auch während noch festzulegender Zeiten in Hundsmühlen eingesehen werden können.

Der Landkreis verfolgt mit dem Ausbau der Hunoldstaße ganz deutlich die Zielsetzung, die derzeitige Funktion der Straße, Zubringer der regionalen und überegionalen Verkehre zur Stadt Oldenburg zu sein, zu verfestigen. Er eröffnet mit dem Ausbau somit die Möglichkeit, dass die derzeitige Belastung der Hunoldstraße durch den PKW- und den Schwerelastverkehr zu Lasten aller Hundsmühler bei Bedarf auch noch ausgebaut wird. So heißt es in den Erläuterungen der Planfestellungsunterlagen, dass „die K 124/Hunoldstraße ist auf Grund der tatsächlichen Schwerlastverkehre zu schwach bemessen und der heutigen Verkehrsbeanspruchung, insbesondere dem Schwerlastverkehr, nicht mehr gewachsen.“ Die einmündenden Gemeindestraßen werden dem Verkehrsfluss der Hunoldstraße eindeutig untergeordnet,

Gegenüber dem jetzigen Ausbauzustand treten wesentliche Veränderungen ein. Die Straßenbreite zwischen den Borden reduziert sich zugunsten der beiderseitigen Rad- und Fußwege auf 6,50 Breite. Überholungsverkehr ist bei parkenden PKW nicht mehr möglich. Die Einmündungstrichter an der Diedrich-Dannemann-Straße und an der Achternmeerer Straße werden zurückgebaut. Die Kreuzung an der D.-D.-Str. enthält eine Teilsignalanlage. Obwohl sich sowohl das Verkehrs- als auch das Lärmaufkommen dort und auch entlang der Hunoldstraße wesentlich erhöht hat, wird die Notwendigkeit eines Kreisverkehrs gar nicht angesprochen. Eine Beruhigung des Verkehrs soll durch die Verlangsamung des Verkehrssflusses durch die bei parkenden Fahrzeugen entstehenden Rückstaus erreicht werden.

Auch sollen Bushaltestellen so verlegt werden, dass auch Auswirkungen auf die Grundstückseigentümer entstehen können.

Positiv anzumerken ist, dass die seit langem von den Einwohnern und vom Ortsverein geforderte Fußgängerampel an der Friedrich-Lübbers-Str. sowie der Straßenteiler am Hunteweg/Hundsmühler Straße gebaut werden.

Weiterführende Unterlagen:

Übersichtskarte

Lagepläne

Erläuterungsbericht

Der Ortsverein hat Untermieter !!

Der Ortsverein hat nun einen Untermieter ohne Miete dafür zu verlangen. Es ist ein kleines Vogelpärchen und hat sich zum Nisten unseren Schaukasten an der Hunoldstraße ausgesucht. Dabei war es beim Bau so geschickt, dass eine Tür versiegelt ist. Das kleine Glück im eigenen Nest zu sitzen, löst beim Betrachten Freude aus.

 

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Garten- und Müllsammeltag der Grundschule Hundsmühlen

Am 18. April 2018 organisierte die Grundschule Hundsmühlen den alljährlichen Garten- und Müllsammeltag. Der Ortsverein Hundsmühlen unterstützte diese Aktion mit fünf Helfern. Bei strahlendem Sonnenschein trafen sich morgens alle Schülerinnen, Schüler, Lehrkräfte und Helfer im „Grünen Klassenzimmer“ und stimmten den Tag mit einem gemeinsamen Lied an. Danach wurden die Klassen aufgeteilt. Die Klassen 1a, 1b, 1c, 2a und 2b zogen mit Bollerwagen und Müllsäcken durch den Ort und sammelten Unrat ein. Die Klassen 3a, 3b, 4a und 4b begannen mit der Beetpflege und -bepflanzung. Um 9.45 Uhr versammelten sich alle Beteiligten zur Stärkung bei einem gesunden Frühstück, das mit Unterstützung der Wardenburger Landfrauen zubereitet wurde. Danach tauschten die Klassen ihre Einsatzgebiete. Im Laufe des Vormittags wurde von kleinen Gruppen noch Deko für die Beete hergestellt und das Insektenhotel renoviert. Die Aktion endete mittags nochmals mit einem Obst- und Gemüsebüffet und alle Beteiligten waren mit ihrem Einsatz und dem Ergebnis zufrieden.

Wie geht es weiter mit der Sanierung der Hunoldstraße?

Mit der Sanierung hätte es längst losgehen sollen – aber passiert ist, so von der Bevölkerung wahrgenommen, nichts. Aber gut Ding will Weile haben.

Nach Auskunft der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Oldenburg wurde die Planung während der letzten Monate vorangetrieben. Der aktuelle Sachstand ist, dass nunmehr alle Planunterlagen zusammengefügt sind. Die Voraussetzungen für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens sind erfüllt. Die Durchführung dieses formalen Rechtsverfahrens ist gesetzlich vorgeschrieben. Darin haben die Bürger die Gelegenheit, ihre Rechte geltend zu machen. Der Landkreis beabsichtigt, Ende Februar/Anfang/März d. J. das Rechtsverfahren zu eröffnen und die Unterlagen öffentlich auszulegen. Dieses ist bislang aber noch nicht geschehen (Stand 10.3.2018).

Die Bewohner können nach Beginn der Auslegung diese innerhalb einer Frist von 4 Wochen u. a. in der Gemeindeverwaltung Wardenburg die Planunterlagen einsehen und Bedenken und Einwendungen geltend machen, wenn sie sich betroffen fühlen. Nach Ablauf der Einwendungsfrist ist das Recht verwirkt, Einwendungen zu erheben. Die Bürger sollten also schon frühzeitig darüber nachdenken, ob und inwieweit ihre Rechte durch die Sanierungsmaßnahmen tangiert sind. Im Zweifel sollten sie sich anwalrlich beraten lassen.

Für die Arbeitsgruppe Ortsentwicklung

Winfried Koslowski

Jahreshauptversammlung des Ortsverein Hundsmühlen am 15.02.2018

Die Jahreshauptversammlung des Ortsverein Hundsmühlen fand dieses Jahr am 15.02.2018 im Haus des SpOrts um 20 Uhr in Hundsmühlen statt. Die erste Vorsitzende Christine Bruns berichtete über die Veranstaltungen des vergangenen Jahres und wies schon auf die neuen Angebote des aktuellen Jahres hin. Ebenso wurde der Kassenbericht in Vertretung von Hubert Dahms verlesen. Die Kassenprüfung verlief ohne Beanstandungen, so dass der Vorstand auf Antrag der Kassenprüfer durch die Mitglieder entlastet wurde. Neu gewählt wurden die stellvertretende Vorsitzende Ellen Wieting sowie die Schriftführerin Meike Friese. Im Amt bestätigt wurde die Kassenwartin Birgit Schweer. Gleichzeitig wurden die drei Beisitzer „gerades Jahr“ gewählt bzw. bestätigt. Diese sind im Einzelnen: Gerd Heinemann, Heiner Bruns und Klaus-Hermann Buntzel.
Als Gäste waren der stellvertretende Bürgermeister Peter Kose und die Vertreter der verschiedenen Vereine anwesend. Winfried Koslowski – als Leiter der Ortsentwicklungsgruppe – berichtete über den neuesten Planungsstand der Hunoldstraße und des Kindergarten bzw. -hortbau in Hundsmühlen. Gleichzeitig warb der Ortsverein um neue Mitglieder -besonders um die jüngere Generation- um die Arbeit im Ort zu unterstützen.

 

Fortschreibung der Planung einer Kindertagesstätte in Hundsmühlen

Fortschreibung der Planung einer Kindertagesstätte in Hundsmühlen

Die Stellungnahme der Arbeitsgruppe „Ortsentwicklung“ vom 12.1.2018 wurde in der Sitzung des „Ausschusses für Jugend und Soziales“ am 18.01.2018 behandelt, ohne dass allerdings eine detaillierte Diskussion stattfand. In der Sitzung stellte das Planungsbüro den aktuellen Stand der Ausführugsplanung vor. Der Ausführungsplan der Gemeinde und das Schreibern der Arbeitsgruppe sind auf dieser Webseite abgedruckt.

In der Diskussion wurde deutlich, dass ein pädagogisches Konzept der Raumplanung nicht zugrunde liegt. Allerdings sitzen die zukünftige Leiterin des Kindergarten sowie der Betreiber (Ev. Kirchengemeinde Wardenburg) mit am Tisch. Laut zuständigem Planer gibt es noch graue Bereiche, manche Räume sind noch nicht definiert. Das Planungsbüro wies mehrfach darauf hin, dass es sich um eine Mindestplanung handelt, welche die gesetzlichen Vorgaben erfüllt. Das sei konkrete Vorgabe der Verwaltung gewesen. Das gilt sowohl für die geringe Grundstücksgröße als auch die vorgelegte Ausführungsplanung. Bauliche Veränderungen, insbesondere Ausweitungen des Raumbedarfs seien nur im Rahmen des jetzt geplanten Raumumfanges möglich. Zusätzlicher Raumbedarf, der z.B. wegen geänderter Vorgaben oder Zielsetzungen notwendig sei, könne hier nicht realisiert werden.

Während die Verwaltung die Bedenken der Arbeitsgruppe negierte, bestätigten RatsherrInnen die beschriebene Problematik. Allerdings bestünde ein großer Zeitdruck, der keine Änderung der Planung zulasse. Auch ein anderer Standort wurde aus den gleichen Gründen abgelehnt.

Der Ausschuss verwies die Vorlage der Verwaltung und die Stellungnahme an den Verwaltungsausschuss. Dieser sollte am 31.1.2018 wegen der besonderen Eilbedürftigkeit u. a. mit diesem Tagesordnungspunkt tagen.

Dass die Arbeitsgruppe in der Stellungnahme vom 12.1.2018 ihre Mitarbeit angeboten hatte, ging sie einen ungewöhnlichen Weg und erstellte trotz der Enge des Grundstücks für diesen Standort eine eigene Alternativplanung. Diese sollte ausrücklich nicht polarisieren, sondern in den Abwägungs- und Entscheidungsprozess der Verwaltung und des Verwaltungsausschusses mit eingebunden werden. Zudem empfahl die Arbeitsgruppe, beide Entwürfe von einem objektiven Planer des ohnehin beauftragten Planungsbüros einzuholen und sich insoweit „schlauer zu machen“.

Die wesentliche Abweichung gegenüber dem Entwurf der Gemeinde besteht darin, dass statt der eingeschossigen eine zweigeschossige Bauweise vorgesehen ist. Dadurch wurde deutlich mehr Platz auf dem Grundstück geschaffen. So wurde es möglich, den ursprünglich neben dem Fahrradweg direkt an der Diedrich-Dannemann-Straße geplanten Eingangsbereich in die Nebenstraße (z. Zt. noch Baustraße) zu verlegen. Auch können dadurch im unmittelbaren Bereich der KiTa mehr Parkplätze angeboten werden.

Dieser Planentwurf entschärft die von der Arbeitsgruppe erhobenen Bedenken so wesentlich, dass die Planung trotz der Enge des Grundstücks vertretbar erscheint. Als weiterer Vorteil erwies es sich, dass sie bei Anwendung gleicher Grundsätze der Kostenschätzung zu einer Einsparung von 172.000,00 € führen kann.

Da die grundsätzlcihen Planungsansätze gegenüber der Planung der Gemeinde (Raumbedarf usw.) nicht bedingt verändert worden sind und das bisherige Planungsbüro weiter planen könnte, kommt es nur zu unwesentlichen zeitlichen Verzögerungen. Diese sind im Verhältnis zu der noch vor uns liegenden Planungs- und Bauzeit maginal.

Der Tagesordnungspunkt wurde nicht auf die Tagesordnungen der letzten Sitzungen des Verwaltungsausschusses (die Sitzung vom 31.1.2018 fiel aus) gesetzt. Die Arbeitsgruppe hofft, dass die “Entscheider” sich schlau machen und sich dann für seinen Alternativentwurf entscheiden.

Der Ortsverein und die Arbeitsgruppe bedauern, dass dieser Entscheidungsprozess nicht mehr im öffentlich tagenden Fachausschuss stattfindet, sondern in dem nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss. So ist es nicht möglich, dass interessierte Eltern öffentlich ihre Meinung einbringen können. Bedauerlich – Bürgernähe und Beachtung des Bürgerwillens sehen anders aus.

Die Entwurfsplanung, das Begleitschreiben vom 24.01.2018 und die Kostenschätzung sind im Folgenden ebenfalls veröffentlicht.

Konzept, KIGA Hundsmühlen, OV Hundsmühlen[3215]-1

Bedenken, OV-Hundsmühlen, Neubau KIGA[3214]

Für die Arbeitsgruppe „Ortsentwicklung“

im Ortsverein Hundsmühlen

Winfried Koslowski

Neubau der KiTa in Hundsmühlen

Nachfolgend ein paar Infos, zum aktuellen Stand des Neubaus einer KiTa in Hundsmühlen:

Der Verwaltungsausschuss hat den Neubau der Kita beschlossen (Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Wardenburg) :
BESCHLUSSVORLAGE_VL-146-2017

So sieht der derzeitige Plan aus (Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Wardenburg)
Anlage_1_-_Plan_Kita_Hundsmuehlen_zur_VL-146-2017

Die Stellungnahme des Arbeitskreises Ortsentwicklung unter Leitung von Winfried Koslowski:
Stellungnahmen_AK-Ortsentwicklung_Kita_Hundsmühlen